Ein Ende der Straflosigkeit?

Immer wieder gerät der Kongo wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen, die mal von den Kämpfer*innen bewaffneter Gruppen, mal von Angehörigen der Armee, oft aber auch von Mitgliedern der eigenen Familie begangen werden. Weil die Taten nur selten ein juristisches Nachspiel haben, wurden in den letzten Jahren vermehrt mobile Gerichte eingesetzt, die schwere Verbrechen ahnden sollen, darunter Mord, Totschlag und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Mobile Gerichte führen Strafverfahren nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften durch und zwar dort, wo sich Vertreter*innen des Staates sonst kaum blicken lassen, nämlich in den Dörfern abseits der Verkehrswege und in den Problemvierteln der urbanen Ballungsgebiete. Internationale Finanzgeber unterstützen und finanzieren die kongolesische Justiz, und so ist ein Beziehungsgeflecht entstanden, das sich für staatliche und nichtstaatliche Akteure auszahlt, nicht aber für die, um deren Rechte es gehen soll.

Patrick Hönig hat mit kongolesischen Richter*innen, Staatsanwält*innen und Verteidiger*innen gesprochen, mit Mitarbeiter*innen internationaler Organisationen und mit Geschädigten. Ein Ende der Straflosigkeit? rechnet schonungslos ab - mit einer Justiz, die sich an den Rechtsunterworfenen bereichert und rechtsstaatliche Standards mit Füßen tritt, und mit internationalen Akteuren, die es mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen und oft ohne Rücksicht auf Verluste ihre Agenda verfolgen.